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Europa versagt: Eine menschliche Flüchtlingspolitik ist möglich
In einer leidenschaftlichen Streitschrift wenden Gesine Schwan und Malisa Zobel sich gegen das Versagen Europas: Die praktizierte Flüchtlingspolitik ist eine Schande. Europa schottet sich ab. An seinen Grenzen stranden Flüchtende, wenige gelangen hinein, viele sterben auf dem Weg. Doch die Staaten schauen weg und weisen sich gegenseitig die Schuld zu. Angst vor Fremdenfeindlichkeit oder populistische Politik sind oft die Motive. Für einen Kontinent, der einst für Aufklärung und Menschrechte stand, ist das ein beschämender Zustand.
Doch das muss nicht so sein. Es geht auch anders! Gesine Schwan und Malisa Zobel zeigen, was getan werden muss. Sie machen konkrete Vorschläge für eine Flüchtlingspolitik auf europäischer Ebene und unter Einbeziehung der Kommunen und widerlegen die gängigen Argumente und Ängste. Denn der Umgang mit Flüchtenden ist kein Randthema der EU, sondern zielt in ihr Herz: Hier zeigt sich, für welche Werte Europa steht.
Doch das muss nicht so sein. Es geht auch anders! Gesine Schwan und Malisa Zobel zeigen, was getan werden muss. Sie machen konkrete Vorschläge für eine Flüchtlingspolitik auf europäischer Ebene und unter Einbeziehung der Kommunen und widerlegen die gängigen Argumente und Ängste. Denn der Umgang mit Flüchtenden ist kein Randthema der EU, sondern zielt in ihr Herz: Hier zeigt sich, für welche Werte Europa steht.
144 pages, Hardcover
First published August 25, 2021
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August 27, 2024
In "Europa versagt - eine menschliche Flüchtlingspolitik ist möglich" kritisiert Gesine Schwan die aktuelle europäische Flüchtlingspolitik scharf. Sie argumentiert, dass sich Europa mit seiner Abschottung gegen Flüchtlinge von Aufklärung sowie Menschenrechten abwendet und somit ihre eigenen Werte verrät. Eine solche Doppelmoral schadet der Transparenz und dem Vertrauen in die EU.
Die Autorin zeigt auf, wie eine humane Flüchtlingsaufnahme unter Einbindung der Kommunen gelingen kann und widerlegt gängige Ängste und Argumente dagegen. Sie plädiert für einen Paradigmenwechsel hin zu einer menschenrechtsbasierten Migrationspolitik aus Perspektive der Städte und Gemeinden. Letztlich hänge die Integrationsbereitschaft vom Handeln der Kommunen ab, denen mehr Ressourcen und Spielräume zur Verfügung gestellt werden müssten.
Insgesamt ist es eine leidenschaftliche Streitschrift, die das Versagen Europas anprangert und Lösungsvorschläge für eine menschliche Flüchtlingspolitik unterbreitet.
Die wichtigsten Fakten zur aktuellen Lage sind hier zusammengefasst:
- ständig wird von illegaler Migration gesprochen. Das implementiert, dass es eine legale Migration/sichere Fluchtwege gibt, was faktisch eine Lüge ist.
- Aktuell investiert die EU Milliarden in Frontex und den Grenzschutz, in die Ausbildung von afrikanischen PolizistInnen und GrenzbeamtInnen und in umfangreiche Käufe bei der europäischen Waffenindustrie. Diese Investitionen in Waffen und Überwachungsgeräte haben keine aufbauende Wirkung. (S.130)
- eine neue Asyl- und Flüchtlingspolitik, die auch legale und sicherer Wege nach Europa schafft, würde die Kosten für den Schutz der Außengrenzen deutlich verringern. (S.80)
- außerdem bedarf es komplementär eine Einwanderungspolitik bzw. Angebote für Arbeitserlaubnisse (S.93)
- „der Bedarf der EU nach einer gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik - anstelle nur einzelstaatlicher Regelungen ist nicht aus humanitären Motiven, sonders aus dem Wunsch nach Grenzsicherung entstanden“ (S.28)
- (zum neuen Entwurf der EU-Kommission): „Die Grundtedenz ist, die europäischen Außengrenzen noch dichter zu schließen, Asylsuchende möglichst schon außerhalb der EU abzuwehren und die afrikanischen Staaten entweder zu erpressen oder dafür zu kaufen, dass sie sich in der Abwehr bzw. der Rücknahme abzuschiebender Flüchtlinge stellen“ (S.30)
- Die EU-Asyl- und Flüchtlingspolitik missachtet systematisch Völker- und Menschenrecht. Diese Verstöße sind unzählig dokumentiert. (S. 35)-> wie das in der Realität aussieht, berichtet Erik Marquart in seinem Buch „Europa schafft sich ab“ sehr gut, große Empfehlung!
- Nach Artikel 19 darf niemand in einen Staat abgeschoben werden, in dem für sie/ihn das ernsthafte Risiko der Todesstrafe, Folter oder andere unmenschliche oder erniedrigende Strafe und Behandlung besteht. (S.42) Gleichzeitig haben sowohl die EU als auch die Nationalstaaten in den letzten Jahren unter der Hauptdevise der Abschreckung von Flüchtlingen immer mehr Staaten zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt, z.B. Afghanistan, die nicht als solche gelten konnten.
- vermeintlich sollen die Außengrenzen immer dichter geschlossen/überwacht werden, damit den Schleppern das Handwerk gelegt werden kann und die Geflüchteten von der gefährlichen Route über das Mittelmeer bewahrt werden. (S.50) (Was für eine katastrophale und verlogene Argumentation, es gibt zich Beweise das europäische Küstenwachen/Frontex bewusst Menschen in Seenot nicht helfen und ertrinken lassen, das normal am Rande)
- Gesine Schwan stellt den Vorschlag einer Finanzierung durch einen europäischen Integrations- und Entwicklungsfond vor. Dadurch soll eine Win-Win Situation für Kommunen entstehen und somit Anreize geschaffen werden, um Geflüchtete aufzunehmen und langfristig zu integrieren. Dadurch kann bei freiwilliger Aufnahme die Finanzierung der Integration beantragt werden. Zusätzlich erhält die Kommune in derselben Höhe eine Finanzierung für kommunale Projekte, die in ihrem eigenen Interesse liegen. (S.75)
- jetziger Grundgedanke, der viele politischen Entscheidungen beeinflusst, ist (wenn auch unausgesprochen, aber klar erkennbar): dass Geflüchtete „lästige Störer“ sind. Hier muss es zu einem Flächendeckenden Umdenken kommen, sodass endlich begriffen wird, dass sie als Chance für alle zu sehen sind und ein lebenswertes Miteinander sehr wohl möglich ist.(besonders auch in Zeiten, in denen Fachkräftemangel herrscht) S.134
Die Autorin zeigt auf, wie eine humane Flüchtlingsaufnahme unter Einbindung der Kommunen gelingen kann und widerlegt gängige Ängste und Argumente dagegen. Sie plädiert für einen Paradigmenwechsel hin zu einer menschenrechtsbasierten Migrationspolitik aus Perspektive der Städte und Gemeinden. Letztlich hänge die Integrationsbereitschaft vom Handeln der Kommunen ab, denen mehr Ressourcen und Spielräume zur Verfügung gestellt werden müssten.
Insgesamt ist es eine leidenschaftliche Streitschrift, die das Versagen Europas anprangert und Lösungsvorschläge für eine menschliche Flüchtlingspolitik unterbreitet.
Die wichtigsten Fakten zur aktuellen Lage sind hier zusammengefasst:
- ständig wird von illegaler Migration gesprochen. Das implementiert, dass es eine legale Migration/sichere Fluchtwege gibt, was faktisch eine Lüge ist.
- Aktuell investiert die EU Milliarden in Frontex und den Grenzschutz, in die Ausbildung von afrikanischen PolizistInnen und GrenzbeamtInnen und in umfangreiche Käufe bei der europäischen Waffenindustrie. Diese Investitionen in Waffen und Überwachungsgeräte haben keine aufbauende Wirkung. (S.130)
- eine neue Asyl- und Flüchtlingspolitik, die auch legale und sicherer Wege nach Europa schafft, würde die Kosten für den Schutz der Außengrenzen deutlich verringern. (S.80)
- außerdem bedarf es komplementär eine Einwanderungspolitik bzw. Angebote für Arbeitserlaubnisse (S.93)
- „der Bedarf der EU nach einer gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik - anstelle nur einzelstaatlicher Regelungen ist nicht aus humanitären Motiven, sonders aus dem Wunsch nach Grenzsicherung entstanden“ (S.28)
- (zum neuen Entwurf der EU-Kommission): „Die Grundtedenz ist, die europäischen Außengrenzen noch dichter zu schließen, Asylsuchende möglichst schon außerhalb der EU abzuwehren und die afrikanischen Staaten entweder zu erpressen oder dafür zu kaufen, dass sie sich in der Abwehr bzw. der Rücknahme abzuschiebender Flüchtlinge stellen“ (S.30)
- Die EU-Asyl- und Flüchtlingspolitik missachtet systematisch Völker- und Menschenrecht. Diese Verstöße sind unzählig dokumentiert. (S. 35)-> wie das in der Realität aussieht, berichtet Erik Marquart in seinem Buch „Europa schafft sich ab“ sehr gut, große Empfehlung!
- Nach Artikel 19 darf niemand in einen Staat abgeschoben werden, in dem für sie/ihn das ernsthafte Risiko der Todesstrafe, Folter oder andere unmenschliche oder erniedrigende Strafe und Behandlung besteht. (S.42) Gleichzeitig haben sowohl die EU als auch die Nationalstaaten in den letzten Jahren unter der Hauptdevise der Abschreckung von Flüchtlingen immer mehr Staaten zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklärt, z.B. Afghanistan, die nicht als solche gelten konnten.
- vermeintlich sollen die Außengrenzen immer dichter geschlossen/überwacht werden, damit den Schleppern das Handwerk gelegt werden kann und die Geflüchteten von der gefährlichen Route über das Mittelmeer bewahrt werden. (S.50) (Was für eine katastrophale und verlogene Argumentation, es gibt zich Beweise das europäische Küstenwachen/Frontex bewusst Menschen in Seenot nicht helfen und ertrinken lassen, das normal am Rande)
- Gesine Schwan stellt den Vorschlag einer Finanzierung durch einen europäischen Integrations- und Entwicklungsfond vor. Dadurch soll eine Win-Win Situation für Kommunen entstehen und somit Anreize geschaffen werden, um Geflüchtete aufzunehmen und langfristig zu integrieren. Dadurch kann bei freiwilliger Aufnahme die Finanzierung der Integration beantragt werden. Zusätzlich erhält die Kommune in derselben Höhe eine Finanzierung für kommunale Projekte, die in ihrem eigenen Interesse liegen. (S.75)
- jetziger Grundgedanke, der viele politischen Entscheidungen beeinflusst, ist (wenn auch unausgesprochen, aber klar erkennbar): dass Geflüchtete „lästige Störer“ sind. Hier muss es zu einem Flächendeckenden Umdenken kommen, sodass endlich begriffen wird, dass sie als Chance für alle zu sehen sind und ein lebenswertes Miteinander sehr wohl möglich ist.(besonders auch in Zeiten, in denen Fachkräftemangel herrscht) S.134
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