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Staat, Gesellschaft, Freiheit: Studien zur Staatstheorie und zum Verfassungsrecht

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Der Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde hat vor allem durch das nach ihm benannte Böckenförde-Diktum weltweite Bekanntheit erlangt:

"Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist."

Paperback

Published June 15, 1976

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Ernst-Wolfgang Böckenförde

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Profile Image for Horst Walther.
70 reviews6 followers
December 15, 2019
Wer sich mit Staatstheorie und Verfassungsrecht auseinandersetzt, trifft irgendwann unweigerlich auf das sogenannte Böckenförde Dictum: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist.“

In diesem kurzen Satz steckt in komprimierter Form eine große Problematik, ein Dilemma, das uns deutlich macht, wie verletzlich eine liberale Demokratie ist. Wenn das Staatsvolk die säkulare, freiheitliche Ordnung nicht von vornherein als fundamentale Überzeugung in sich trägt, werden auch Verfassung und das davon abgeleitete Rechtswesen, diese nicht garantieren können.

So wird auch klar, warum die Demokratie, wenn sie in Regionen außerhalb Europas. Oder auch nur nach Osteuropa exportiert werden, leicht einen illiberalen Charakter annehmen oder völlig in autoritäre Zwangsregime abgleiten.

Gerade in Zeiten großer Migrationsbewegungen von Menschen, die vor Armut und Gewalt fliehen, wird uns dieses auch Böckenförde Dilemma genannte Dictum noch sehr beschäftigen. Denn im mentalen Gepäck dieser Menschen ist sicher viel Wertvolles enthalten – aber sicher kein Grundverständnis für eine säkulare, liberale Demokratie.

„Staat, Gesellschaft, Freiheit“ ist nur eines von vielen Büchern, die sich mit der verfassungsrechtlichen Sicht auf diese Fragen befassen und auch nur eines von Böckenfördes Werken.

Es ist aufgrund der etwas „verschwurbelten“, altertümelnden Juristensprache etwas ermüdend zu lesen. Die Beispiele sind aufgrund des Alters des Buches bereits etwas angestaubt. Die grundlegenden Gedanken darin sind jedoch nach wie vor hoch aktuell.

Für den kleinen Kreis der verfassungsrechtlich Interessierten ist dieses Büchlein also unbedingt lesenswert.
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