Devisenbewirtschaftung: Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Untersuchung unter Berücksichtigung des Völker- und Europarechts

by Michael Potacs

Wesentliches Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Rechtsgrundlage der Devisenbewirtschaftung im Gesamtzusammenhang der Asterreichischen Rechtsordnung monographisch darzustellen. Dementsprechend wird vor allem das im Devisengesetz aus dem Jahre 1946 geregelte Instrumentarium einer Devisenbewirtschaftung untersucht und die Praxis der Nationalbank bei Vollziehung des Devisengesetzes einer kritischen PrA1/4fung unterzogen. Sodann werden die Grenzen aufgezeigt, die einer Devisenbewirtschaftung in A-sterreich durch verfassungs- (Kompetenzgrundlagen, verfassungsrechtliche Organisation, Grundrechte) und vAlkerrechtliche (IWF-Abkommen, OECD-Kodizes, Freihandelsabkommen) Vorschriften gesetzt sind. Dies beinhaltet auch eine Untersuchung der Verfassungs- und VAlkerrechtskonformitAt bestehender DevisenbewirtschaftungsmaAnahmen. SchlieAlich wird - aus aktuellem AnlaA - noch die EWG-KonformitAt der auf Grund der Kundmachungen der OeNB DE 1-4/90 in Geltung stehenden DevisenbewirtschaftungsmaAnahmen geprA1/4ft. Ergebnis der vorliegenden Arbeit ist somit eine in der Literatur erstmalige und systematische Untersuchung des Asterreichischen Devisenrechts.

566 pages, Paperback

First published January 23, 1991