Verfassungsunmittelbare Sperrklauseln auf Landesebene: Wahlrechtsgleichheit - Verfassungsrevision - Homogenität (Dusseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften)

by Lothar Michael

Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte in Deutschland zeichnet sich durch eine fundamentale Skepsis und Rigidität gegen|ber wahlrechtlichen Sperrklauseln aus. Sie beruht auf einer historisch angreifbaren richterlichen Maástabsetzung. Die Studie lotet aus, ob der verfassungsändernde Gesetzgeber insbesondere auch auf Landesebene diese Rechtsprechung gegenstandslos machen könnte. Dabei werden Grundfragen der Maástäbe der Wahlrechtsgleichheit, der Verfassungsänderung und der Homogenität aufgeworfen.



Sie kommt zu dem Ergebnis, dass verfassungsunmittelbare Sperrklauseln nicht gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verfassungsänderung verstoáen w|rden und dass der verfassungsändernde Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene insoweit vergleichbare Spielräume hat. Verfassungsrechtlich wäre z. B. die Einf|hrung einer verfassungsunmittelbaren Sperrklausel f|r Kommunalwahlen in eine Landesverfassung ebenso möglich wie die Regelung einer Sperrklausel f|r Europawahlen im GG.

169 pages, Paperback

First published September 4, 2015